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Aussetzung von Mitgliedsbeiträgen gefährdet die Gemeinnützigkeit

Liebe Mitglieder,
im Folgenden veröffentlichen wir einen Beitrag zur Frage „Gefährdet die Senkung oder Aussetzung von Mitgliedsbeiträgen für die Dauer des Lockdowns die Gemeinnützigkeit“?

Es droht die Aberkennung der Gemeinnützigkeit.
Nach Ausfällen während der Corona-Pandemie:
Steuerberater Fritz Güntzler rät Vereinen von einer Beitragssenkung oder -rückerstattung ab.

„Pressespiegel des LandesSportBundes Niedersachsen e.V.
Göttinger Tageblatt 2. Februar 2021
Kein Kinderturnen, keine Damengymnastik, kein Gesundheitskurs – in vielen Vereinen ruht der Sportbetrieb, längst nicht alle Klubs sind in der Lage, Online-Ersatzangebote für ihre Mitglieder zu machen.
Vorstände machen sich Gedanken, ihre Mitglieder zu entlasten, weil sie ihnen das übliche Jahresprogramm während der Corona-Pandemie nicht bieten konnten und können.
Beitragssenkungen schienen einigen Verantwortlichen das Mittel der Wahl zu sein, sie sind mit Ankündigungen dazu auch an die Öffentlichkeit gegangen. Das hat den Göttinger
Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler (CDU) auf den Plan gerufen, der als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sowie als Präsident der Steuerberaterkammer Niedersachsen die Vereinsvertreter davor bewahren möchte, Fehler zu machen, die für den Klub gravierende Folgen haben könnten – in finanzieller und rechtlicher Hinsicht.
Vereine denken über Beitragsrückerstattung für ihre Mitglieder nach, weil diese in den vergangenen Monaten coronabedingt das Sportangebot nicht wie gewohnt nutzen konnten. Warum raten Sie als Steuerberater davon ab?
Es ist nachvollziehbar, dass Sportvereine in dieser Situation darüber nachdenken, ihren Mitgliedern die Beiträge rückwirkend zu reduzieren. Schließlich kann coronabedingt nicht das übliche Angebot gemacht werden. Austritte der Mitglieder häufen sich derzeit. Ich muss den Vereinen aber dringend raten, von diesem Vorhaben Abstand zu nehmen. Es drohen verhängnisvolle Folgen.
Welche Rolle spielen dabei die Vereinssatzungen?
Eine Rückzahlung von Beiträgen an die Mitglieder ist rechtlich grundsätzlich nur dann zulässig, wenn dies in der Satzung oder in einer entsprechenden Beitragsordnung geregelt ist. In den meisten Satzungen ist die Möglichkeit einer Reduzierung aus sozialen Gründen möglich. Die Finanzverwaltung lässt es aber jetzt auch ohne diese Bestimmung zu, Beiträge für wirtschaftlich in Not geratene Mitglieder zu mindern. Dies gilt bis zum 31. Dezember 2021. Dieses ist aber nur die steuerrechtliche Betrachtung. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob der Vorstand sich nicht zivilrechtlich Haftungsansprüchen ausgesetzt sehen könnte. Schließlich mindert er das Vereinsvermögen ohne rechtliche Grundlage.
Welche rechtlichen Folgen hätte der Schritt, Beiträge teilweise zu erstatten? Könnte das auch
Auswirkungen auf die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der jeweiligen Vereine haben?
Nicht erfasst von der Ausnahmeregelung der Finanzverwaltung ist eine Minderung der Beiträge, weil das Vereinsangebot aufgrund der Corona-Krise nicht erbracht werden kann. Zum Beispiel durch ausfallende Übungsstunden und Sportkurse. Es droht also die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, wenn gegen diese Vorgaben verstoßen wird. Damit entfielen für den Verein viele steuerliche Vergünstigungen. Es hätte für viele Vereine verheerende finanzielle Folgen. Steuerbefreiungen entfielen. Es dürfen keine
Spendenbescheiningungen ausgestellt werden.
Haben die Vereine Möglichkeiten, durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Not geratene Mitglieder beitragsfrei zu stellen oder den Beitrag zu ermäßigen? Wenn ja, was müssen Vereine und die betroffenen Mitglieder dabei beachten?
Eine Minderung der Beiträge ist möglich bei entsprechender Regelung in der Satzung oder bis zum 31. Dezember 2021 auch steuerrechtlich ohne satzungsrechtliche Regelung, wenn dem Verein die coronabedingte wirtschaftliche Notlage plausibel durch das Mitglied dargelegt werden kann. Eine umfassende Prüfung ist durch den Verein nicht nötig. Eine pauschale Reduzierung für alle ist nicht zulässig. Abraten würde ich auch davon, durch die Mitgliederversammlung rückwirkend entsprechende Regelungen zu treffen. Das entbindet zwar den Vorstand von eventueller zivilrechtlicher Haftung, aber ob dies auch steuerrechtlich trägt, ist doch sehr zweifelhaft.
Sollte ein Verein für 2021 eine Beitragssenkung planen, was muss dabei die Mitgliederversammlung berücksichtigen?
Der Mitgliederversammlung als oberstes Organ des Vereins steht es natürlich frei, die Mitgliedsbeiträge neu festzusetzen. Also auch zu mindern. Zu beachten ist aber, dass die neu festgesetzten Beiträge auch ausreichen müssen, die laufenden Kosten zu decken. Ansonsten müssten ja Rücklagen aus der Vergangenheit verbraucht werden. Oftmals sind auch öffentliche Zuschüsse an Mindestbeiträge geknüpft. Diese könnten aber auch gefährdet sein, wenn das Vereinsvermögen durch rückwirkende Beitragsreduzierungen gemindert wird.
Was raten Sie den Vereinen abschließend?
Ich empfehle den Vereinen, vorsichtig vorzugehen und sich bei diesen komplexen Fragestellungen unbedingt rechtlich beraten zu lassen. Empfehlenswert ist auch eine Abstimmung mit der Finanzverwaltung.
Von Kathrin Lienig“

Fazit für unseren Verein:
1. Mitgliedsbeiträge sind für die Erhaltung der Strukturen des Vereins und für die Begleichung der laufenden Kosten zu verwenden (z.B. Gebäudeunterhaltung, Kosten für die Geschäftsstelle usw.).  Ein Anspruch auf bestimmte Leistungen des Vereins ergibt sich daraus nicht, auch dann nicht, wenn wie jetzt in der Corona-Krise auf Grund des Lockdowns der Sportbetrieb ruht bzw. eingeschränkt ist.

2. Eine Reduzierung der Mitgliedsbeiträge ist in unserer Satzung nicht vorgesehen und damit rechtlich nicht zulässig.
Es droht die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, wenn gegen diese Vorgaben verstoßen wird. Damit entfielen für den Verein viele steuerliche Vergünstigungen. Es hätte für viele Vereine verheerende finanzielle Folgen. Steuerbefreiungen entfielen. Es dürfen keine Spendenbescheiningungen ausgestellt werden.
3. Durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Not geratene Mitglieder können bis zum 31.12.2021 auf Antrag beitragsfrei gestellt werden, wenn dem Verein die coronabedingte wirtschaftliche Notlage im Einzelfall plausibel durch das Mitglied dargelegt werden kann.
4. Eine pauschale Reduzierung für alle ist nicht zulässig.

Zetel, den 16.2.2021
Gerold Wilksen
1. Vorsitzender

Lockdown verlängert bis 7. März 2021

Zetel, den 14. Februar 2021,

liebe Vereinsmitglieder, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
hiermit informiere ich euch darüber, dass der Lockdown erneut um 3 Wochen verlängert worden ist.

Das bedeutet für den Vereinssport in unserem Bereich, dass Angebote des Freizeit- und Amateursportbetriebs auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen bis einschließlich 7. März 2021 weiterhin verboten bleiben.

Das heißt: Wir dürfen unsere Vereinsangebote noch nicht wieder öffnen, sondern müssen weiterhin Geduld aufbringen und abwarten, wie sich das Corona-Geschehen entwickelt.

Bitte kümmert euch untereinander um eure Gruppenmitglieder, haltet Kontakt, bleibt uns treu! Wir brauchen euch!
Bitte drückt uns allen die Daumen, dass wir bald mit ersten leichten Lockerungen rechnen können.
Wir melden uns, sobald es Neuigkeiten gibt.

Bleibt gesund!

Gerold Wilksen
1. Vorsitzender

Lockdown erneut verlängert bis 14.2.2021

Zetel, den 24. Januar 2021,

liebe Vereinsmitglieder, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
hiermit informiere ich euch darüber, dass der Lockdown erneut um 3 Wochen verlängert worden ist.

Das bedeutet für den Vereinssport in unserem Bereich, dass Angebote des Freizeit- und Amateursportbetriebs auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen bis einschließlich 14. Februar 2021 weiterhin verboten bleiben.

Das heißt: Wir dürfen unsere Vereinsangebote noch nicht wieder öffnen, sondern müssen weiterhin Geduld aufbringen und abwarten, wie sich das Corona-Geschehen entwickelt.

Bitte kümmert euch untereinander um eure Gruppenmitglieder, haltet Kontakt, bleibt uns treu! Wir brauchen euch!
Bitte drückt uns allen die Daumen, dass wir evtl. Mitte bis Ende Februar mit ersten leichten Lockerungen rechnen können.
Wir melden uns, sobald es Neuigkeiten gibt.

Bleibt gesund!

Gerold Wilksen
1. Vorsitzender

Lockdown verlängert bis 31.1.2021

Liebe Vereinsmitglieder, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
hiermit informiere ich euch darüber – auch wenn ihr es wahrscheinlich schon durch die Presse erfahren habt-, dass der Lockdown verlängert worden ist.

Das bedeutet für den Vereinssport in unserem Bereich, dass Angebote des Freizeit- und Amateursportbetriebs auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen bis einschließlich 31. Januar 2021 weiterhin verboten bleiben (§10 der aktuellen Niedersächsischen Verordnung).

Ausnahme: Die sportliche Betätigung im Rahmen des Individualsports allein, mit einer weiteren Person oder den Personen des eigenen Hausstands auf und in diesen Sportanlagen bleibt zulässig, trifft aber für unser Vereinsangebot nicht zu. Unsere Sportanlagen bleiben geschlossen.

Fazit: Wir dürfen unsere Vereinsangebote noch nicht wieder öffnen, sondern müssen weiterhin Geduld aufbringen und abwarten, wie sich das Corona-Geschehen entwickelt.

Bitte kümmert euch untereinander um eure Gruppenmitglieder, haltet Kontakt, bleibt uns treu! Wir brauchen euch!

Wir melden uns, sobald es Neuigkeiten gibt.

Bleibt gesund!

Gerold Wilksen
1. Vorsitzender

Weihnachtsgrüße

Liebe Vereinsmitglieder!!!

In Zeiten wie diesen erinnert man sich besonders an das, was schon Gewohnheit geworden ist und was man daher umso mehr vermisst!!

Dieses Jahr hat uns vor viele Herausforderungen gestellt.

Wir möchten uns heute bei Euch herzlich für Euer Vertrauen und Eure Treue bedanken!                                                                                                                                                             Dank Euch sehen wir mit Zuversicht in die Zukunft.

Wir wünschen Euch ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Start ins Jahr 2021 und vor allem ganz viel Gesundheit und hoffentlich einen baldigen Wiederbeginn in Euren Gruppen!!

Euer Team vom TuS Zetel

Die Übungsleiter und der Vorstand

Sportbetrieb wird eingestellt ab Montag, 2. November

Turn- und Sportverein Zetel von 1888 e.V.

An alle Mitglieder!
Damit die Verbreitung des Corona-Virus besser bekämpft werden kann, haben Bund und Länder gemeinsam beschlossen:

Ab Montag, 2.11.2020, ist Amateursport nicht mehr erlaubt.
Daher stellt der TuS Zetel seinen kompletten Trainings- und Punktspielbetrieb ein.
Das gilt auch für Kurse und den Reha-Sport.
Dauer der vorläufigen Maßnahme: bis Ende November 2020

Das TuS-Forum bleibt für Publikumsverkehr nach vorheriger telefonischer Anmeldung geöffnet.

Die Geschäftsstelle ist zu den bekannten Öffnungszeiten telefonisch erreichbar unter Tel. 04453-6896, zu allen anderen Zeiten per Mail unter kontakt@tuszetel.de.

Wir bitten um Verständnis.

Zetel, den 29.10.2020

Gerold Wilksen
1. Vorsitzender